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für das Fachportal „medizinonline.com“

1. Geltungsbereich

1.1 Anbieter des Fachportals für Ärzte „medizinonline.com“ ist die Prime Public Media AG, Neugasse 10, CH-8005 Zürich, Telefon: +41 44 250 28 70, Fax +41 44 250 28 77, info@medizinonline.com Handelsregister des Kantons Zürich, Firmennummer CHE-246.600.401 CEO: Stefan C. Schreiber (im Folgenden als der „Anbieter“ bezeichnet).

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche im und über das Internetportal „medizinonline.com“ (im Folgenden als das „Portal“ bezeichnet) und dessen Unterseiten vom Anbieter angebotenen und erbrachten Leistungen.

1.3 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich. Abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn sie von dem Anbieter bestätigt wurden.

2. Leistungen

2.1 Der Anbieter stellt mit „medizinonline.com“ ein Fachportal für Ärzte zur Verfügung. In dem Portal können zahlreiche medizinische Fachpublikationen und Informationen, Newsletter, Fachmeldungen, Formulare und sonstige Text, Audio-, Video- und Bildmaterial online entweder einzeln oder im Rahmen eines Abonnements bezogen werden. Die Inhalte und Informationen werden teils kostenfrei (vgl. hierzu Ziffer 5.), teils entgeltlich (vgl. hierzu Ziffer 6.) angeboten.

Über das Portal werden ausserdem gegebenenfalls Online-Fortbildungskurse einzeln oder im Abonnement mit und ohne CME-Punkteerwerb einschliesslich Lernerfolgskontrollen mit Anzeige der jeweils richtigen Lösung angeboten (vgl. hierzu Ziffer 7.).

Die Einzelheiten der jeweils angebotenen Leistungen sind auf der Website des Anbieters unter www.medizinonline.com im Einzelnen beschrieben.

2.2 Der Abruf der Leistungen von bzw. Bestellungen bei dem Anbieter setzen eine Internetverbindung voraus. Für den Bezug von Beiträgen und Fachzeitschriften ist ausserdem das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht, sowie ein Flash-Browserplugin in der jeweils aktuellen Version erforderlich. Für die Einrichtung dieser technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Hierfür anfallende Kosten sind von dem Nutzer zu tragen.

3. Identifizierung, Registrierung, Zugang zum Portal, Zugangsdaten

3.1 Identifizierung; Registrierung

Mit Ausnahme allgemein gehaltener Informationen und der Bestellungen von Fachzeitschriften im Zeitschriften-Bereich ist der Zugang zu dem Portal auf die nachfolgend genannten Fachpersonen begrenzt: Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und andere Personen, die mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben. Die Nutzung der meisten Angebote auf „medizinonline.com“ setzt daher die vorherige Verifizierung und Registrierung des Nutzers sowie die Zuweisung und Freischaltung der erforderlichen Zugangsdaten, insbesondere eines Passwortes voraus. Hierfür nutzt der Anbieter die zentrale Registrierungs- und Anmeldeplattform.

3.2 Zugang zu dem Portal, Gebrauch der Zugangsdaten

3.2.1 Der Nutzer erhält Zugang zu den geschlossenen Bereichen des Portals „medizinonline.com“ und seinen Leistungen, indem er seine Zugangsdaten in das Login-Formular eingibt. Der Anbieter behält es sich gleichwohl vor, Nutzern den Zugang auch dann zu verweigern, wenn die Registrierung durchlaufen wurde.

3.2.2 Die zugewiesenen Zugangsdaten sind – wie auch die zur Verfügung gestellten Leistungen selbst – ausschliesslich für die persönliche Nutzung durch den betreffenden Nutzer bestimmt und dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen, weitergeben werden. Der Anbieter hat auch das Recht, auf eine zentrale Sperrung der Zugangsdaten für den Dienst vorzunehmen. Der Nutzer haftet ferner auch gegenüber dem Anbieter für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat der Nutzer den Missbrauch insbesondere bereits, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig ermöglich hat. Die Haftung endet erst, wenn der Nutzer den Anbieter über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort geändert hat.

3.3 Ende und Entziehung der Zugangsberechtigung

3.3.1 Der Anbieter behält es sich vor, den Zugang des Nutzers bei Verstössen gegen diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen

· falscher Angaben bei der Anmeldung,
· unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und/oder
· Missbrauchs der Dienste im Portal „medizinonline.com“,

auch ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen der Anbieter stehender Frist endgültig zu entziehen und das Vertragsverhältnis ausserordentlich und fristlos zu kündigen.

3.3.2 Wird dem Nutzer aufgrund der Nutzungsbedingungen (vgl. Ziffer 3.1) des Anbieters die Zugangsberechtigung zeitweilig oder endgültig entzogen oder erlischt sie, kann der Nutzer die im geschlossenen Bereich verfügbaren Leistungen des Portals „medizinonline.com“nicht mehr in Anspruch nehmen.

3.3.3 Die Zugangsberechtigung erlischt ferner automatisch, sobald der Nutzer nicht mehr zu den zugelassenen Personengruppen im Sinne der Ziffer 3.1 gehört. Der Nutzer ist verpflichtet, den Kundenservice des Dienstes unverzüglich über entsprechend bevorstehende oder bereits erfolgte Veränderungen des Berufstandes bzw. der Erwerbstätigkeit zu informieren.

4. Vertragsschluss, Vertragsbeendigung, persönliche Nutzung

4.1 Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

4.1.1 In dem Portal „medizinonline.com“ können unterschiedliche Informationen und Produkte im Rahmen eines Abonnementvertrages, gegebenenfalls auch im Wege des Einzelbezugs, abgerufen werden. Die Darstellungen der Informationen bzw. Produkte in dem Portal stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages gibt der Nutzer dadurch ab, dass er die jeweilige Leistung, Information oder das Produkt auswählt und – gegebenenfalls nach Eingabe seiner Login- oder Bestell-Daten – die entsprechende Schaltfläche zur Bestellung oder Freischaltung des Dienstes anklickt. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Nutzer zurückspringen und ggf. seine Eingaben korrigieren oder den Bestellvorgang durch Schliessen des Browserfensters abbrechen. Nach Abgabe der Bestellung bestätigt der Anbieter unverzüglich per E-Mail den Zugang der Bestellung; diese Zugangsbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.

4.1.2 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Anbieter die Annahme dadurch erklärt, dass er die entsprechende Information bzw. den Inhalt für den Nutzer freischaltet, sie ihm per Download zur Verfügung stellt oder ihm die Annahme per E-Mail bestätigt. Der Anbieter behält es sich vor, das Angebot des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.1.3 Abonnementverträge haben die für das jeweilige Produkt auf dem Portal angegebene Mindestlaufzeit. Der Vertrag verlängert sich jeweils um eine weitere der Mindestlaufzeit entsprechende Vertragsperiode, wenn der Nutzer das Abonnement nicht innerhalb der bei dem jeweiligen Produkt angegebenen Frist vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode kündigt. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

4.1.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Die Übermittlung einer Kündigungserklärung per Telefax oder E-Mail genügt diesem Erfordernis nicht.

4.2 Persönliche Nutzung

Ebenso, wie die Zugangsdaten ausschliesslich für den Nutzer persönlich zur Verfügung gestellt werden (vgl. Ziffer 3.2.2), sind Inhalte bzw. Produkte, die im geschlossenen Login-Bereich des Portals „medizinonline.com“ bezogen werden können, ausschliesslich für den Nutzer persönlich bestimmt. Der Zugang zu derartigen Inhalten und Bereichen des Dienstes von „medizinonline.com“, darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, auch nicht dem Arbeitgeber oder Kollegen.

5. Kostenfreie Leistungen; Newsletter

5.1 Zugang zu Inhalten

Der Anbieter stellt auf dem Portal „medizinonline.com“ sowohl im offenen als auch im geschlossenen Bereich, der nur nach entsprechender Identifizierung und Registrierung mit den Login-Daten des Nutzers zugänglich ist, dem Nutzer auch kostenfreie Inhalte und Informationen zur Verfügung.

5.2 E-Mail-Newsletter

5.2.1 Dem Nutzer werden auf dem Portal „medizinonline.com“ ein oder mehrere kostenlose E-Mail-Newsletter des Anbieters wie auch ggf. von kooperierenden Verlagen und Verbänden angeboten. Für den Empfang eines Newsletters wird die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse genutzt.

5.2.2 Neben redaktionellen Inhalten und Branchennews können die Newsletter können auch Werbung von dem Anbieter, kooperierenden Verlagen oder Dritten enthalten.

5.2.3 In jedem Newsletter findet sich ein Link zur Abbestellung desselben. Im Falle technischer oder sonstiger Probleme steht den Nutzern unter der Adresse info@medizinonline.com technische Unterstützung bei der Abmeldung zur Verfügung.

6. Kostenpflichtige Inhalte, Abonnements, Widerrufsrecht

6.1 Einzel- und Abonnementverträge

Bestimmte Inhalte oder Produkte auf „medizinonline.com“ sind kostenpflichtig. Es werden dort unter anderem Fachzeitschriften und -beiträge in digitalisierter Form als so genannte „ePaper“ oder sonstige digitalisierte Inhalte (Fotos, Videos, etc.) im Rahmen eines Abonnementvertrags, gegebenenfalls auch zum Einzelabruf, angeboten. Der Einzelbezug eines Beitrages bzw. einer Publikation, falls angeboten, ist nicht von dem Bestehen eines Abonnementvertrages abhängig. Die Einzelheiten zum jeweiligen Produkt sind der Webseite zu entnehmen.

6.2 Widerrufsrecht

Für das Widerrufsrecht gilt Ziffer 10.4 entsprechend.

7. Online-Fortbildungskurse

7.1 Leistungen des Anbieters

Die Einzelheiten etwaig im Portal angebotener Online-Fortbildungskurse (mit oder ohne CME-Punkteerwerb) sind auf den entsprechenden Internetseiten im Portal im Einzelnen beschrieben.

7.2 Widerrufsrecht bei Verträgen über Fortbildungskurse

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des Zivilrechts, das heisst eine natürliche Person, die einen entgeltlichen Vertrag über die Fortbildung zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der Prime Public Media AG mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

7.3 Kursbedingungen

7.3.1 Die Fortbildungskurse dürfen ausschliesslich von dem registrierten Nutzer absolviert werden. Der Nutzer darf sich weder von Dritten unterstützen noch vertreten lassen.

7.3.2 Ein nicht bestandener Kurs kann ggfls. wiederholt werden.

7.3.3 Die im Rahmen eines erfolgreich absolvierten Kurses erlangten Punkte werden ausschliesslich für den Nutzer vergeben und sind nicht auf Dritte übertragbar.

7.3.4 Nach erfolgreicher Absolvierung eines Kurses erhält der Nutzer eine Bescheinigung in seinem persönlichen Bereich und eine entsprechende Anzeige per E-Mail. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Kontrolle der Gutschrift der erworbenen Punkte.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

8.1 Soweit die Leistungen des Anbieters kostenpflichtig sind, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite mitgeteilten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlichen geltenden Umsatzsteuer sowie grundsätzlich zuzüglich etwaiger Versandkosten, es sei denn, Versandkosten sind als im Preis eingeschlossen angegeben.

8.2 Soweit nicht anders vereinbart, wird das Entgelt mit Bestellung der Ware bzw. Freischaltung der Dienste im Voraus zur Zahlung fällig. Im Falle eines Abonnementvertrags behält sich der Anbieter vor, dem Nutzer verschiedene Abrechnungsperioden auf der Webseite zur Auswahl anzubieten. Die Abrechnung erfolgt entsprechend der vom Nutzer gewählten Zahlungsart (Kreditkarte, Rechnungsstellung). Der Anbieter ist aber nicht verpflichtet, dem Nutzer verschiedene Zahlungsweisen anzubieten.

8.3 Der Nutzer erhält eine Rechnung über die von ihm bestellten Publikationen in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. Wünscht er auch die Zusendung einer Papierrechnung, kann der Anbieter hierfür ein gesondertes Entgelt berechnen.

8.4 Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, seine Leistungen zurückzubehalten, insbesondere den Zugang zu dem jeweiligen Dienst zu sperren. Nach Ausgleich der offen stehenden Forderungen wird die Leistung wieder aufgenommen bzw. der Zugang wieder geöffnet. Weitere und weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Ersatz des Verzugsschadens und einer etwaigen aussergerichtlichen Rechtsverfolgung, behält sich der Anbieter ebenso vor wie die Erklärung der ausserordentlichen Kündigung bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen.

9. Rechte an Inhalten

9.1 Die Inhalte des Portals „medizinonline.com“, also insbesondere Beiträge, Fachartikel und zeitschriften, Fortbildungsunterlagen, Fotos, Videos etc. (nachfolgend als „Inhalte“ bezeichnet) sind urheber oder leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Nutzer ist berechtigt, ausschliesslich für eigene Zwecke die zur vertragsgemässen Verwendung der Inhalte erforderlichen Vervielfältigungshandlungen vorzunehmen, für eigene Zwecke Recherchen durchzuführen und von den Inhalten eine Auswahl der Dateien in den Arbeitsspeicher seines Endgeräts zu kopieren. Der Nutzer darf weiterhin – als einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ausschliesslich zum eigenen Gebrauch zu Recherche- und Fortbildungszwecken – die Inhalte einmal dauerhaft abspeichern und jeweils ein weiteres Vervielfältigungsstück herstellen, indem er den Inhalt ausdruckt (Download und Ausdruck).

Möchte der Nutzer mehr als eine dauerhafte Vervielfältigung bzw. mehr als ein körperliches Vervielfältigungsstück eines Inhalts herstellen (z.B. durch Kopieren auf mobile Datenträger bzw. durch Ausdruck oder Kopieren) oder möchte er nicht nur bestimmte einzelne Inhalte oder Auszüge hiervon speichern und/oder ausdrucken, sondern ganze Online-Ausgaben, Serien, Rubriken oder sonstige Zusammenfassungen von Lehrmaterial bzw. Inhalten, bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Prime Public Media AG.

9.2 Weitere Rechte werden dem Nutzer an den Inhalten nicht gewährt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte jenseits der gesetzlichen oder durch Ziffer 12.1 statuierten Erlaubnistatbestände zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und/oder Bearbeitungen der Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten. Dies betrifft vor allem das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Inhalte, das Einspeisen der Inhalte in ein Netzwerk (Internet, Intranet etc.) sowie die gewerbliche oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgende Informationsvermittlung gegenüber Dritten.

10. Verpflichtungen des Nutzers

10.1 Der Nutzer ist hinsichtlich der Angebote und Inhalte auf „medizinonline.com“ verpflichtet, die urheber- und leistungsschutzrechtlichen Positionen des Anbieters sowie aller anderen Rechteinhaber zu achten (vgl. auch Ziffer 12.2). Kennzeichen, Logos und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

10.2 Der Nutzer kann auch Beiträge und Inhalte auf „medizinonline.com“ ausserhalb der Community einstellen, zum Beispiel Bewertungen und Kommentare abgeben. Soweit der Nutzer selbst Inhalte auf „medizinonline.com“ einstellt, dürfen diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstossen und/oder die Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich, sich bei der Nutzung von dialogorientierten Inhalten auf „medizinonline.com“ auf den professionellen Meinungsaustausch zu beschränken, sich nicht als eine andere Person auszugeben und auf Werbeaussagen zu verzichten sowie auf die Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen.

11. Datensicherung

Es obliegt dem Nutzer, für ihn relevante Daten und Informationen regelmässig selbst gegen Verlust, Beschädigung und Veränderung auf einem der Bedeutung der Daten angemessenen technischen Niveau zu sichern. Dies betrifft insbesondere auch erworbene CME-Teilnahmebescheinigungen.

12. Gewährleistung

12.1 Hinsichtlich der kostenlosen Inhalte und der kostenlosen Newsletter gilt die gesetzliche Regelung entsprechend.

12.2 Hinsichtlich der kostenpflichtigen Leistungen gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, dies jedoch, sofern der Nutzer die Dienste des Portals „medizinonline.com“ als Unternehmer im Sinne des Zivilgesetzes in Anspruch nimmt.

12.3. Kundendienst (Erreichbarkeit, Kontaktdaten):
Unser Kundenservice steht Ihnen montags bis freitags von 10 bis 17 Uhr zur Verfügung. Ausgenommen sind gesetzliche Feiertage.
Tel. +41 44 250 28 70 (kostenpflichtig)
info@medizinonline.com

13. Haftung

13.1 Besondere Regelungen für kostenlose Leistungen, Diskussionsforen und Expertenratschläge und Datenverlust

13.1.1 Hinsichtlich der kostenlosen Inhalte und der kostenlosen Newsletter gelten, soweit der Schaden im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals „medizinonline.com“ oder dem Empfang des Newsletter steht keine Haftung seitens des Anbieters.

13.1.2 Soweit Nutzer Inhalte in Diskussionsforen oder in der Kommentarfunktion einstellen oder Ratschläge als Experten für ein bestimmtes Fachgebiet erteilen, handelt es sich ausschliesslich um von den betreffenden Nutzern verantwortete Inhalte. Der Anbieter stellt insofern lediglich das Medium technisch zur Verfügung und ist nicht für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht für Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass dieser auf eine solche Information vertraut.

13.1.3 Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet der Anbieter hierfür unabhängig von einer etwaigen Beteiligung nicht, soweit die Schäden durch eine zweckgemässe, regelmässige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer (siehe Ziffer 14.) vermieden worden wären.

13.2 Allgemeine Haftungsregelungen

13.2.1 Ansonsten haftet der Anbieter für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

13.2.2 Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

13.2.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

13.2.4 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl des Anbieters als auch seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Servicedienstleistungen Dritter oder technischer Services, wie zum Beispiel der integrierten Übersetzungshilfe.

14. Datenschutz

Der Anbieter behandelt die Daten des Nutzers vertraulich und achtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Alle Informationen zu Thema Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung, die beim Verlag anzufordern ist.

15. Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

15.1 Der Anbieter behält es sich vor, die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt. Die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Der Anbieter wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Auf die Vertragsverhältnisse mit dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschliesslich Schweizer Recht Anwendung.

16.2 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Zürich. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist auch der Erfüllungsort für alle sich aus den Vertragsverhältnissen mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten Zürich.

16.3 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.

16.4 Der Anbieter richtet sich mit seinen Produkten vornehmlich an deutschsprachige Kunden. Die Vertragsbedingungen und die Verbraucherinformationen stehen daher ausschliesslich in deutscher Sprache zur Verfügung. Prime Public Media AG sieht keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit dem Anbieter geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zusammen mit der Identität des Anbieters und dem Nutzer und den Gegenstand der geschlossenen Verträge. Der Anbieter speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zur Person des Nutzers.